ARBEITSRECHT | Von der Einstellung bis zum Ausstieg
Aufhebungsverträge
Was Betriebsräte, SchwerbehindertenvertreterInnen und Beschäftigte unbedingt wissen sollten
ZIELGRUPPE
Betriebsratsmitglieder und Schwerbehindertenvertrauenspersonen
SEMINARINHALT
Der geplante Abbau von Arbeitsplätzen ist für viele Betriebratsgremien traurige Realität. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Neben dem Strukturwandel in der Metall- und Elektroindustrie sind die zunehmende Digitalisierung der Büroarbeit und die Verlagerung von Arbeitsplätzen in „Billiglohnländer“ wichtige Ursachen.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die meisten Unternehmen versuchen, diesen Personalabbau durch Aufhebungsverträge zu realisieren. Dies hat für sie den großen Vorteil, dass sie gezielt auf die ArbeitnehmerInnen zugehen können, deren Stellen sie gern einsparen möchten. Betriebsbedingte Kündigungen, die mit einer Sozialauswahl und einer erheblichen Störung des Betriebsfriedens verbunden sind, können dadurch häufig vermieden werden. Auch bei krankheitsbedingten Fehlzeiten oder geringer Leistungsfähigkeit wird häufig von der Möglichkeit des Angebotes von Aufhebungsverträgen Gebrauch gemacht.
BetriebsrätInnen und SchwerbehindertenvertreterInnen müssen daher in die Lage versetzt werden, die von Abfindungsangeboten betroffenen Beschäftigten kompetent zu beraten. Hierfür ist auch eine fundierte Kenntnis der arbeits- und sozialrechtlichen Auswirkungen unerlässlich. Im Seminar werden Kenntnisse vermittelt, die für die Erfüllung der Aufgaben benötigt werden.
- Wann ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages sinnvoll?
- Regelungsinhalt von Aufhebungsverträgen und Gestaltungsmöglichkeiten
- Sozialversicherungsrechtliche Folgen eines Aufhebungsvertrages (Sperrzeit, Ruhenszeit, ALG-Bezugsdauer)
- Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Abfindungen
REFERENT
Dieter Stang, Rechtsanwalt, Freiburg
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